Verhandlungsrunde über die Entgeltordnung für Lehrkräfte

Am 27./28. Mai 2010 fand die sechste Verhandlungsrunde zwischen Arbeitgebern und Gewerkschaften über die Entgeltordnung für Lehrkräfte statt. Auch nach den Warnstreiks in der ersten Maiwoche waren die Arbeitgeber nicht bereit, den vier grundlegenden Forderungen der Gewerkschaften zuzustimmen. Die Grundpositionen betreffen den Geltungsbereich, die Eingruppierungskriterien, die Eckeingruppierung und die Ost-West-Angleichung. 

Zu Beginn der Verhandlungen am 27. Mai 2010 erklärten die Arbeitgeber,
- dass die Streiks als unfreundlicher Akt empfunden worden seien und
- dass keine erfolgreichen Verhandlungen möglich seien, weil die  GEW ja offenbar auf ihren Forderungen beharre.

Die Tarifgemeinschaft deutscher Länder (TdL) habe den Aufruf der Gewerkschaften zu Warnstreiks und Protestaktionen der Lehrkräfte mit „Unverständnis“ zur Kenntnis nehmen müssen. Die Gewerkschaften hätten dennoch an ihrer Maximalforderung festgehalten und diese in der heutigen Verhandlungsrunde aufrechterhalten. Die TdL könne deshalb derzeit keine Bereitschaft der Gewerkschaften erkennen, die Tarifverhandlungen für die Eingruppierung der Lehrkräfte auf eine realistische und verhandlungsfähige Basis zu stellen, so die Erklärung der TdL. 

Deshalb drohten sie unverhohlen mit dem Abbruch der Verhandlungen.

Die GEW hat in den Verhandlungen erklärt, dass sie sehr wohl an Ergebnissen interessiert sei und dass Arbeitskampfmaßnahmen während laufender Verhandlungen nicht nur rechtlich zulässig, sondern auch legitim seien, um den gewerkschaftlichen Zielen Nachdruck zu verleihen.

Die Verhandlungskommission hat noch am Donnerstagabend in einer langen Sitzung die Position der Arbeitgeber bewertet. Sie ist zu dem Schluss gekommen, dass ein Tarifvertrag zur Eingruppierung der Lehrkräfte unbedingt spätestens im Rahmen der allgemeinen Entgeltverhandlungen 2011 erreicht werden soll. Sie hat den Arbeitgebern signalisiert, dass die GEW die in den Eckpunkten formulierten Ziele weiter verfolgt. Sie stellt aber fest, dass dieses Ziel nach dem bisherigen Verhandlungsverlauf offensichtlich in einem Schritt nicht erreichbar ist. In einem jetzt abzuschließenden Tarifvertrag strebt die GEW aber erste erkennbare Schritte in diese Richtung an.

Die GEW-Gremien werden ab Juni diese Strategie und die Verhandlungsinhalte beraten. Die Verhandlungen sollen im Oktober fortgesetzt werden. Bis dahin soll auf der Arbeitsebene über Struktur und Eingruppierungssystematik gesprochen werden. Die Verhandlungskommission geht davon aus, dass in diesen Verhandlungen Fortschritte erzielt werden können.

Ilse Schaad
GEW-Hauptvorstand
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